1.000 Unterschriften für die Stadtratswahl

Am 16. März finden in Bayern die Kommunalwahlen statt. Parteien und Listen, die noch nicht im Münchner Stadtrat vertreten sind, können nur antreten, wenn sie bis zum 3. Februar 1.000 Unterschriften für ihre Kandidatur sammeln – die Deadline ist 12 Uhr Mittags. Für Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl wird ebenso gesammelt. Volljährige Unterstützer mit Wohnsitz in München müssen mit ihrem Personalausweis ins Kreisverwaltungsreferat, ins Rathaus oder zu einer Bezirksinspektion gehen. Auch nichtdeutsche EU-Bürger können mitmachen.

Wer bemüht sich alles um Unterschriften? Beim Wahlamt gibt es keinen öffentlichen Überblick aller Initiativen und Parteien, auch nicht auf Anfrage per Mail. Man erfährt es aus den Medien (siehe Süddeutsche.de und TZ) oder direkt bei den jeweiligen Parteien. Die informieren auch über den aktuellen Stand der Eintragungen: Bei den Piraten gab es am Freitag Blumen für die 600. Unterstützerin, am Ende des Tages waren es 661 Unterschriften. Rund die Hälfte der nötigen 1.000 hat die neue „Wählergruppe HUT“ geschafft: Sie vereint mehrere Münchner Bürgerinitiativen – auch die Freunde des Josephsplatzes sind dabei.

Mit dem Antritt der AfD zur Stadtratswahl kann man provisorisch schon mal rechnen, sie hat laut ihrer Website schon über 800 Eintragungen erreicht. Da die Münchner gerne auf den letzten Drücker unterschreiben, stehen die Chancen gut, dass es auch für HUT und Piratenpartei noch klappen wird: Die Ämter werden am kommenden Samstag extra bis 16 Uhr für die Eintragungen geöffnet sein. Wer Wartezeiten scheut, sollte sich ggf. schon vorher etwas Zeit nehmen.

Öffnungszeiten und weitere Details gibt die Stadtverwaltung in einem PDF bekannt. Auf der Website der Piraten sieht das natürlich chicer aus, und die HUT hat eine Postkarte erstellt:

Flyer Öffnungszeiten

Den ausführlichen Zwischenstand vom Wochenende gibt es beim Münchner Merkur. In acht Tagen werden wir wissen, welche Gruppierungen es geschafft haben – bei der einen oder anderen vielleicht schon vorher.

Bearbeitungsstand des Eintrags: 27.1., 11:30 Uhr)

3 thoughts on “1.000 Unterschriften für die Stadtratswahl

  1. Irene Gronegger Beitragsautor

    Die Piratenpartei und die Wählergruppe HUT melden am 31.1. auf ihren Webseiten, dass sie die 1.000 Unterschriften erreicht haben. Sie sammeln aber weiter für den Fall, dass ein Teil der Unterschriften aus irgendwelchen Gründen ungültig ist. Bei der AfD war es schon vor einigen Tagen so weit.

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  2. Kitty Schrodinger

    Die Erfinder der Vorschrift gehen anscheinend davon aus, dass man als unterzeichnender Unterstützer auch so wählen will: vielleicht eine eigenartige Interpretation freier und geheimer Wahlen. Wem die zur Chance auf einen einzigen Stadtratssitz hoch erscheinenden Hürden – im Vergleich zu schnellen Petitions-Klicken(*) – prinzipiell stören, sollte beachten, das man nicht für mehrere verschiedene OB-Kandidaten oder mehrere verschiedene Parteien unterschreiben darf. Wer also gern Bommelmützenpartei UND Zamperlschutzpartei auf dem Wahlzettel stehen hätte, muss sich entscheiden, sonst kriegen beide die Unterstützerstimme wieder gestrichen. (Splitten zwischen OB und Stadtrat ginge.)

    (*)
    https://www.openpetition.de/petition/online/unterstuetzungsunterschriften-fuer-wahlen-abschaffen

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