Stadtrat Zeilnhofer-Rath auf Antrittsbesuch

Zeilnhofer-RathAm Dienstagabend stellte sich der neu gewählte Stadtrat Wolfgang Zeilnhofer-Rath (im Bild links) der Basis in der Maxvorstadt vor: Die Freunde des Josephsplatzes hatten die Wählergruppe HUT bei der Münchner Stadtratswahl unterstützt. Im Gegenzug möchte Zeilnhofer-Rath deren Themen kommunalpolitisch vertreten. Die HUT war im März 2014 angetreten, um die Anliegen der beteiligten Bürgerinitiativen direkt in den Stadtrat zu tragen.

Mittlerweile hat Zeilnhofer-Rath eine Fraktion mit den Stadträten der FDP und der Piraten gebildet – er erklärte nochmal ausführlich, wie es dazu kam. ÖDP und Linke hatten sich bereits gefunden und seien nicht ernsthaft an einer Zusammenarbeit interessiert gewesen, auch die Freien Wähler waren schon anderweitig verbandelt. Nachdem es zwischen der FDP und den Piraten geklappt hatte, lag es nahe, sich anzuschließen.

Zeilnhofer-Rath kann eigenständige Anträge im Stadtrat stellen. Wenn sich ein gemeinsamer Nenner findet, sind auch Fraktionsanträge mit FDP und Piraten möglich. In der Sozialpolitik erscheinen Zeilnhofer-Rath die Unterschiede zur FDP groß. Andererseits liegt ihm dieses Zweckbündnis offenbar deutlich mehr als etwa ein Anschluss an die Grünen mit den damit verbundenen Zwängen (wie es etwa die Rosa Liste seit vielen Jahren macht). Und eine feste Koalition sei für die Arbeit im Stadtrat laut Gemeindeordnung sowieso nicht nötig.

Es gibt bereits einen Fraktionsvertrag, auch die Rollen sind schon verteilt: Zeilnhofer-Rath ist in den Ausschüssen für Soziales, für Kinder- und Jugendhilfe sowie für Bauen vertreten. Der Bauausschuss ist wichtig, weil auch das Bündnis Bezahlbares Wohnen hinter der Wählergruppe HUT steht. Damit Zeilnhofer-Rath auch die Anliegen der Freunde des Josephsplatzes vertreten kann, kommt viel Arbeit auf den Verein zu – seine Aufgabe wird es sein, Anliegen so aufzubereiten, dass sie als Antrag eingebracht werden können.

Anschließend besprachen die Freunde des Josephsplatzes noch intern, wie man sich weiter einmischen möchte und was man in den nächsten Wochen auf die Beine stellen könnte.

1 thought on “Stadtrat Zeilnhofer-Rath auf Antrittsbesuch

  1. Gerd Friedlich Eickelberg

    So ist Politik einfach und macht Spaß.
    Nach den Ausführungen des neuen und unseres Stadtrates ist zu erkennen, wenn sich tatsächlich etwas im Bürgersinn bewegensoll, dann braucht der Mann jede Unterstützung, die er bekommen kann! -VON UNS ALLEN!
    Deshalb haben sich die Anwesenden auch für eine Unterstützung dieses Volksvertreters entschieden – mit dem Ziel zur nächsten Stadtratswahl eine eigene Fraktion zu etablieren!
    Es gibt viel zu tun, …

    Gerd Eickelberg
    Georgenstraße 85

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